ASG-Bundeskonferenz beschließt auf Thüringer Initiative die 30-Stunden-Woche für die Pflege

Veröffentlicht am 23.05.2022 in Gesundheit

Berlin/Eisenach (21.5.2022). Mit großer Mehrheit hat die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) dem Thüringer Antrag auf Einführung einer 30-Stunden-Woche in der Pflege bei vollem Lohnausgleich zugestimmt.

Tina Rudolph, Bundestagsabgeordnete und Delegierte aus Thüringen, dazu: „Nicht erst die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie viel Belastung die Beschäftigten in der Pflege schultern. Die letzten zweieinhalb Jahre haben die Situation dann nochmals verschärft und weitere Beschäftigte aus der Pflege haben den Beruf verlassen. Die Signale aus der Pflege sind deutlich. Wir müssen die Arbeitsbedingungen verbessern und den Pflegeberuf gesellschaftlich aufwerten.“

Etwa die Hälfte der Pflegekräfte arbeitet auch jetzt nicht in Vollzeit und nimmt dafür trotz hoher Arbeitsbelastung durch schlechte Betreuungsschlüssel, Krankenstände und fehlendes Personal Lohneinbußen in Kauf. Für diejenigen sei die 30-Stunden-Woche als neue Vollzeit de facto eine Lohnerhöhung, aber verbunden mit dem Signal: Wir wollen euch die Möglichkeit geben, weniger und familienfreundlicher zu arbeiten. Der Fachkräftebedarf ist hoch und die durchschnittliche Verweildauer im Beruf beträgt in der Kranken- und Altenpflege weniger als 10 Jahre. Hier gehen uns Menschen verloren, die wir in der Pflege dringend brauchen. Dabei ist das Rückkehrpotenzial enorm. Eine DbfK-Umfrage von Anfang Mai kommt zu dem Ergebnis, dass 60% der aus dem Beruf ausgeschiedenen Pflegekräfte sich eine Rückkehr im wöchentlichen Umfang von 30h/Woche vorstellen könnten – stimmige Bezahlungen und Bedingungen vorausgesetzt.

„Bezüglich der Zeitschiene wollen wir keine unrealistischen Erwartungen wecken“, so Rudolph. „Die Einführung der 40h-Woche hat sich vor mittlerweile gut 70 Jahren auch nicht von heute auf morgen umsetzen lassen, sondern sich über einen Zeitraum von einem bis zwei Jahrzehnten gezogen. Aber irgendwann muss man anfangen, in die politische Debatte zu gehen, um nicht erst in zehn Jahren bei null anzufangen und das wollen wir tun.“

Staffelstabübergabe: Für Thüringen folgt Tina Rudolph auf Dr. Cornelia Klisch im neuen Bundesvorstand
Die Bundeskonferenz brachte auch personelle Veränderungen im Bundesvorstand der Gesundheitsarbeitsgemeinschaft der SPD mit sich. So trat MdL Dr. Cornelia Klisch, die Thüringen in den letzten drei Jahren im Bundesvorstand hervorragend vertreten- und u. a. die letzte Bundeskonferenz 2019 in Erfurt organisiert hatte, nicht erneut zur Wahl an. Thüringen ist dennoch bei den 12 neu gewählten Vorstandsmitgliedern vertreten. Mit Tina Rudolph, bisher stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer ASG, MdB und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, hat Thüringen weiterhin eine starke Stimme in der gesundheitspolitischen Arbeitsgemeinschaft der SPD.

Weiterführende Informationen

Arbeitszeitverkürzungen inklusive Lohnausgleich sind gerade in einigen Branchen ein zunehmender Trend. Die 35h-Woche ist in den alten Bundesländern durch die IG-Metall seit längerem verhandelt und implementiert. Vor wenigen Tagen verkündete mit Zeiss in Jena auch ein prominentes Unternehmen in Ostdeutschland die schrittweise Einführung der 35h-Woche bis 2024. In der Pflege gibt es dazu bisher wenige Vorstöße. Die Frankfurter Rotkreuzkliniken hatten 2019 die Einführung einer entsprechenden 35h-Woche erprobt, mussten diesen Vorstoß aber bereits 2020 wieder beenden, da die Refinanzierung nicht gelang (https://www.kma-online.de/aktuelles/klinik-news/detail/vorzeitiges-aus-fuer-die-35-stunden-woche-in-der-pflege-a-42496). Modellprojekte mussten zuletzt in der Pflege abgebrochen werden, weil nicht refinanzierbar. Der Gesetzgeber kann hier dafür sorgen, dass eine Refinanzierung sicher möglich wird und Arbeitszeitverkürzungen somit stärker in Tarifverhandlungen gefordert werden können, wenn die Beschäftigten dies wollen. „Entsprechende Aushandlungen sind natürlich nach wie vor Sache der Tarifpartner, wir wollen aber den gesetzlichen Rahmen dafür schaffen, dass so etwas möglich wird.“


Die zitierte Studie finden Sie unter:


https://arbeitnehmerkammer.de/fileadmin/user_upload/Downloads/Politik/Rente_Gesundheit_Pflege/Bundesweite_Studie_Ich_pflege_wieder_wenn_Langfassung.pdf, S. 39