Quo vadis Pflege... fachpolitischer Austausch mit Georg Maier

Veröffentlicht am 21.04.2021 in Gesundheit

ASG Sitzung mit Georg Maier

Zu unserer Sitzung am 20. April konnten wir mit unserem Parteivorsitzenden Georg Maier und dem ASG-Bundesvorsitzenden Boris Velter gleich zwei hochkarätige Gäste zur Diskussion begrüßen. Und es gab durchaus Diskussionsbedarf. Vor allem ein Antrag der ASG zur Pflege regte die Teilnehmer:innen zu Wortbeiträgen an...

Die Bundestagswahl 2021 wirft ihre Schatten voraus. Inzwischen hat die SPD für alle acht Wahlkreise Kandidat:innen gefunden. Zur großen Freude der ASG Thüringen auch ein Mitglied aus unseren Reihen: Die Genossen im Wahlkreis 190 mit Eisenach, Wartburgkreis und Unstrut-Hainich-Kreis haben Tina Rudolph, unsere stellvertretende ASG-Landesvorsitzende, zur Kandidatin nominiert. Auf der jüngsten ASG-Sitzung am 20. April berichtete Tina Rudolph über ihre politische Agenda. Einstimmig wurde sie von unserer Landesarbeitsgemeinschaft außerdem auch zur Bundestagskandidatin der ASG Thüringen nominiert - ein zwar eher symbolischer Akt, doch eine wichtige Geste. Denn keine Bundestagswahl stand jemals so sehr unter gesundheitspolitischen Vorzeichen wie diese. Wir sind durch Corona ein Stück weit alle zu Gesundheitspolikern geworden. Als Ärztin beherrscht Tina Rudolph mit Fachkompetenz und hohem Engagement die Klaviatur der Gesundheitspolitik. Wir wünschen ihr viel Erfolg bei Ihrer Wahl.

Tina Rudolph

Begrüßen durften wir in unserer digitalen Sitzung auch Georg Maier. "Gesundheitspolitik wird den Wahlkampf wesentlich mitbestimmen", sagte er auch mit Blick auf die anstehende Landtagswahl, für die ihn die SPD Thüringen zum Spitzenkandidaten gewählt hat. Daher folgte er der Einladung der ASG gern, um über aktuelle Themen zu sprechen.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand ein Papier der ASG Thüringen, das eine spürbare Verbesserung im Bereich der Pflege fordert: https://www.asg-thueringen.de/meldungen/genug-geklatscht-30-stundenwoche-fuer-pflegekraefte-bei-vollem-lohnausgleich/

Mehrere Pflegereformen auf Bundesebene haben in den vergangenen Jahren zwar für Verbesserungen gesorgt, doch das Drehen an vielen Stellschrauben hat nicht ausgereicht. "Es braucht einen großen Wurf und mutige Schritte", sagte Robert Büssow, ASG Landesvorsitzender in Thüringen. Die Forderung nach 30 Stunden in der Pflege bei vollem Lohnausgleich habe die ASG in den vergangenen Wochen mit vielen Menschen in der Pflege diskutiert, durchaus kontrovers, aber alle waren sich darin einig, dass diese spürbare Verbesserung der Arbeitsbedingungen helfen würde, mehr Fachkräfte in die Pflege zu holen. Denn darum geht es: Angesichts des allgemeinen Fachkräftemangels auf dem Arbeitsmarkt muss die Pflege deutlich aufgewertet werden - und wenn in der Metallbranche die 35-Stunden-Woche gilt, dann muss die Pflege noch besser gestellt werden, so die einhellige Überzeugung in der ASG-Sitzung. 

Boris Velter, ASG-Bundesvorsitzender, unterstrich die Bedeutung der ASG in der aktuellen Corona-Politik. Die ASG sei mit 110 Jahren nicht nur die älteste Arbeitsgemeinschaft in der SPD, sondern auch eine der aktivsten. Er unterstütze die Forderung nach einer 30-Stunden-Woche. "Mit der ganzen Klatscherei für Pflegekräfte haben wir niemandem einen Gefallen getan. Uns gehen eher die Menschen aus als das Geld, wenn es keine spürbaren Verbesserungen gibt." Er sieht dazu die Tarifpartner in der Pflicht. Die SPD könne dies natürlich nicht allein bewegen.

Boris berichtete außerdem über aktuelle Diskussionen zur Finanzierung der Krankenhäuser, Überlegungen zu Vorhaltekosten, die Komplexität des DRG-Systems und die Notwendigkeit einer stärker länderübergreifenden Krankenhausplanung. Diskutiert wurde in der ASG-Sitzung auch die Frage der Begrenzung von Renditen und die Rolle der öffentlichen Krankenhäuser.

Die kommende Sitzung ist am 20. Mai 2021.