Konstituierende Sitzung

Veröffentlicht am 20.09.2020 in Gesundheit

ASG Landesvorstand Thüringen: Robert Büssow (Vorsitzender) und Birgit Green (l) und Tina Rudolph (Stellvertreterinnen).ASG Landesvorstand Thüringen: Robert Büssow (Vorsitzender) und Birgit Green (l) und Tina Rudolph (Stellvertreterinnen).

Am 17. September 2020 hat sich der neu gewählte Landesvorstand der ASG Thüringen zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause wieder getroffen. Dieses Mal in Jena in den Räumlichkeiten der SPD im Teichgraben. Da die ASG auch in die Fläche gehen will, finden die Sitzungen abwechselnd in Erfurt und Jena statt. Erstmals aber auch digital: Per Zoom wurde die Diskussion auch online übertragen. Mit am heimischen PC dabei: unsere Finanzministerin und wohlwollende ASG-Unterstützerin Heike Taubert

Das Septembertreffen stand ganz unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie sowie des anstehenden Landesparteitags am 26.9.2020. Diskutiert wurde unter anderem der Leitantrag, der insbesondere die Themen Pflege sowie die Erhöhung der Studienkapazitäten für Medizin sowie Pharmazie aufgreift, anonsten aber nur wenige Gesundheitsthemen berührt. Im Bereich der Pflege sieht die ASG großen Handlungsbedarf, solange eine umfassende Reform hin zu einer Bürger*innen-Versicherung noch nicht in greifbarer Nähe scheint. Denn jede Verbesserung der Pflege, angefangen bei den Löhnen bis hin zu besseren Personalstandards, wird größtenteils von den Pflegebedürftigen bezahlt - da es sich um ein Teilkasko-System handelt, in dem die Pflegeversicherung nur einen Teil der Kosten übernimmt. Diskutiert wurde auch, welche Pflege wir uns als Gesellschaft leisten wollen ("Reicht uns satt und sauber"?) - eine Frage, die am Ende auch die Höhe des Pflegebeitrags tangiert.

Einen persönlichen Erfolg der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Conny Klisch, Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, unterstützt von einer breiten Mehrheit im Parlament, ist die vorgesehene Erhöhung der Medizinstudienplätze an der FSU Jena um 10 Prozent sowie die Einführung einer Landarztquote von voraussichtlich 6 Prozent. Beides wird langfristig die Versorgung in Thüringen verbessern. Bedarf aber flankierend weiterer Maßnahmen. Denn mehr Studienplätze führen nicht automatisch zu mehr Ärzten, die sich im ländlichen Raum niederlassen. Hier bedarf es weiterer Anreize. Überlegenswert sind zudem Ideen, wie man Thüringer, die außerhalb des Freistaats Medizin studiert haben, wieder in das grüne Herz zurückholen kann. Diskutiert wurde auch die Idee des Kreisverbands Kyffhäuser Arztlotsen in allen 23 Landkreisen und kreisfreien Städten einzurichten. Da die Sicherstellung der ambulanten Versorgung im Aufgabenbereich der kassenärztlichen Vereinigung liegt, können Lösungen nur gemeinsam mit der KV gefunden werden - zumal es bereits viele Best-Practice-Beispiele in Thüringen gibt, wie Kommunen ein attraktives Umfeld für die Niederlassung von Ärzten schaffen können. Wie die Kommunen bei dieser Aufgabe gestärkt und unterstützt werden können, wird die ASG auch in den kommenden Monaten beschäftigen.

Ganz akut muss beim Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) gehandelt werden, wie nicht erst die Coronakrise vor Augen geführt hat. Die Umsetzung des im Bund beschlossenen Bündnisses zur Stärkung des ÖGD mit 4 Mrd. Euro bleibt Aufgabe des Landes und insbesondere der Landkreise und kreisfreien Städte als Träger der Gesundheitsämter. Der Personalmangel wird auch mit Geld nicht leicht zu heilen sein. Es bedarf außerdem neben zusätzlicher Ärzte auch weiterer Fachkräfte, damit der ÖGD seine Aufgaben erfüllen kann.

In den kommenden Monaten wird sich die ASG außerdem ausführlich mit der Krise der kommunalen Kliniken in Thüringen beschäftigen, angefangen in Schleiz, im Eichsfeld bis hin zur Hufelandklinik. Diese ländlichen Krankenhäuser mit mehreren Standorten sichern die Versorgung in diesen Regionen ab, geraten mit ihrem Geschäftsmodell jedoch zunehmend an die Grenzen. Hier sind zeitgemäße Versorgungsformen gefragt, die die heutigen medizinischen Möglichkeiten (Stichwort Ambulantisierung) berücksichtigen wie auch die veränderten Bedarfe einer zunehmend multimorbiden, alternden Bevölkerung mit einem steigenden Anteil chronischer Krankheiten.

Die ASG trifft sich etwa alle 2 Monate und freut sich auch über weitere Interessenten und Gäste und steht der SPD und ihren Gremien sowie Kreisverbänden als fachliche Arbeitsgemeinschaft mit Rat und Tat gern zur Seite.

Die nächste Sitzung findet am 29.10.2020 in Erfurt statt sowie am 14.1.2021 wieder in Jena.